Thursday, May 17, 2012

Ehrlich währt am längsten

Wer als Verkäufer meint, seine Angaben zum Verkaufsartikel schönen zu müssen und dabei Angaben macht, die nicht so ganz der Wahrheit entsprechen, sollte vorsichtig sein und es besser bleiben lassen. Er läuft nämlich Gefahr, daß der Kaufvertrag später als ungültig eingestuft wird und rückgängig gemacht werden kann..

Hierzu ein Fall-Beispiel:

Ein gewerblicher Anbieter hatte einen Kaminbausatz mit "Marmorfassade" zur Selbstmontage zu einem Preis von rund 5.000,00 Euro zum Kauf angeboten. Ein Interessent kaufte den Bausatz. Bald nachdem der Bausatz geliefert worden war, stellte der Käufer fest, dass es sich nicht um "Marmor", sondern nur um "polierten Kalkstein" handelte. Der Käufer fühlte sich getäuscht und und wollte den Kaufvertrag rückgängig machen. Der Verkäufer lehnte ab und behauptete, es läge keine Täuschung vor, weil diese Art von Stein regelmäßig als Marmor bezeichnet werde. Es kam zum Rechtsstreit, und mehrere Sachverständige wurden gehört.

Das Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az: I-3 U 5/04) hat dann entschieden, dass der Kunde sich das nicht gefallen zu lassen brauche und der Kaufvertrag könne rückgängig gemacht werden. Bei der Bewertung des Sachverhaltes sei von einem "normalen Abnehmer" auszugehen und dieser habe "ganz bestimmte Vorstellungen", was unter Marmor zu verstehen sei. Es liege "zumindest eine Irreführung" durch den Verkäufer vor.

Im schriftlichen Urteil heißt es u.A. "Weicht (,,,) die Kaufbeschreibung eines Natursteins von der geologischen Bezeichnung ab, so obliegt es dem Verkäufer, den Käufer auf den Unterschied hinzuweisen" insbesondere dann "wenn das äußere Erscheinungsbild des Kaufgegenstandes nicht ohne weiteres erkennen läßt, daß es sich hier nicht um den der geologischen Bezeichnung entsprechenden Stein handelt".

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